SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2023/15 vom 8. Juni 2023 , Entscheid Verwaltungsgericht, 08.06.2023 - Sg Verwaltungsgericht (2023)
Verfahrensabschreibung und Kosten. Art. 57 VRP (sGS 951.1). Art. 95 und 98ter VRP. Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO (SR 272). Das Verwaltungsgericht kam zum Schluss, dass sich mit dem Hinweis des Beschwerdeführers auf eine während des Rekursverfahrens einge-tretene Sachverhaltsänderung keine Unzulässigkeit der Abschreibung des Verfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit bzw. eine Verletzung von Art. 57 VRP begründen lässt. Zum Vorbringen des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe durch den Nichtentscheid über den Antrag betreffend Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Rekur-ses und durch Abwarten der vermeintlichen Gegenstandslosigkeit des Rekurses gegen Treu und Glauben, das Gleichheitsgebot und das rechtliche Gehör verstossen, hielt das Verwaltungsgericht fest, dass nach Rekurserhebung am 9. August 2022 und Erstattung der Vernehmlassung durch den Beschwerdegegner am 8. November 2022 am 18. November 2022 bereits die Aufhebungsverfügung erlassen worden sei. Von einem Abwarten der Gegenstandslosigkeit könne bei diesem Sachverhalt nicht gesprochen werden. Insbesondere könne der Vorinstanz nicht vorgehalten werden, zu Unrecht nicht unmittelbar nach Eingang der Vernehmlassung des Beschwerdegegners innerhalb der 10 Tage vor Erlass der Aufhebungsverfügung über den Antrag betreffend Wiederher-stellung der aufschiebenden Wirkung des Rekurses entschieden zu haben. Selbst wenn im Weiteren von der Unrechtmässigkeit des Entzugs der aufschiebenden Wirkung des Rekurses in der Verfügung vom 4. Juli 2022 zufolge fehlender Gefährdung auszugehen wäre, vermöchte dies an der Rechtmässigkeit der Abschreibung zufolge Gegenstandslo-sigkeit des Rekurses nichts zu ändern. Nachdem der Beschwerdegegner die am 4. Juli 2022 verfügungsweise angeordneten Auflagen mit Verfügung vom 18. November 2022 aufgehoben habe, sei im Rekursverfahren ein Rechtsschutzinteresse des Beschwerde-führers an der Beurteilung der Auflagen nicht mehr gegeben gewesen. Mit Bezug auf die Frage des mutmasslichen Prozessau